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ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten folgende Definitionen:
1 - Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.
2 - Verbraucher: die natürliche Person, die nicht im Rahmen einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer schließt.
3 - Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis zum Vertragsabschluss ausschließlich eine oder mehrere Fernkommunikationstechniken verwendet werden.
4 - Fernkommunikationstechnik: ein Mittel, das zum Abschluss eines Vertrags genutzt werden kann, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort befinden.
5 - Bedenkzeit: der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.
6 - Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.
7 - Tag: Kalendertag.
8 - Dauerschuldverhältnis: ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung zeitlich gestaffelt ist.
9 - Dauerhafter Datenträger: jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, persönlich an ihn gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für einen späteren Zeitraum eingesehen und unverändert wiedergegeben werden können. Artikel 2 – Identität des Händlers
SPIRIDIS (Handelsname)
Sitz:
Rue du Chateau, 270
6150 Anderlues
Belgien
Telefonnummer: +32 (0)492 99 68 96
E-Mail-Adresse: info@spiridis.be
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: BE0764.240.135
Artikel 3 – Anwendungsbereich
1 - Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Händlers und für jeden Fernabsatzvertrag, der zwischen dem Händler und dem Verbraucher geschlossen wird.
2 - Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher zur Kenntnis gebracht. Sollte dies vernünftigerweise nicht möglich sein, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Händler eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf dessen Wunsch hin kostenlos und schnellstmöglich zugesandt werden.
3 - Wird der Fernabsatzvertrag auf elektronischem Wege geschlossen, so kann der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen – abweichend von den Bestimmungen des vorstehenden Absatzes und vor Abschluss des Fernabsatzvertrags – dem Verbraucher auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt werden, dass er ihn einfach auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Sollte dies vernünftigerweise nicht möglich sein, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf dessen Wunsch hin kostenlos auf elektronischem oder sonstigem Wege übermittelt werden können.
4 - Sollten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen spezifische produkt- oder dienstleistungsbezogene Bedingungen gelten, finden die Absätze 2 und 3 entsprechende Anwendung; bei widersprüchlichen Bestimmungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste geltende Regelung berufen.
Artikel 4 – Das Angebot
1 - Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder an Bedingungen geknüpft ist, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
2 - Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist so detailliert, dass dem Verbraucher eine sachgerechte Beurteilung des Angebots ermöglicht wird. Verwendet der Unternehmer Abbildungen, so müssen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen sein. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.
3 - Jedes Angebot enthält Informationen, die so gestaltet sind, dass für den Verbraucher klar erkennbar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:
a. den Preis einschließlich aller Steuern.
b. etwaige Lieferkosten.
c. die Art und Weise des Zustandekommens des Vertrags und die hierfür erforderlichen Schritte.
d. das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts.
e. die Zahlungs-, Liefer- oder Vertragserfüllungsmodalitäten.
f. die Frist für die Annahme des Angebots oder die Gültigkeitsdauer des Preises.
g. die Kosten für die Fernkommunikation, sofern die Kosten für die Nutzung der Fernkommunikationstechnik auf einer anderen Grundlage als dem Basistarif berechnet werden.
h. die Art und Weise, wie der Verbraucher auf den Vertrag zugreifen kann, falls dieser nach Vertragsschluss archiviert wird.
i. die Art und Weise, wie der Verbraucher vor Vertragsschluss ungewollte Eingaben erkennen und korrigieren kann.
j. die Sprachen, in denen der Vertrag neben Französisch geschlossen werden kann.
k. die Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat, sowie die Art und Weise, wie der Verbraucher diese Kodizes elektronisch einsehen kann.
l. über die Mindestlaufzeit des Fernabsatzvertrags im Falle eines Vertrags, der die dauerhafte oder wiederkehrende Lieferung von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen zum Gegenstand hat.
Artikel 5 – Der Vertrag
1 – Der Vertrag kommt – vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 – in dem Moment zustande, in dem der Verbraucher das Angebot annimmt und sich zur Erfüllung der damit verbundenen Bedingungen bereit erklärt.
2 – Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen, so bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Wege den Eingang der Annahme. Solange der Eingang dieser Annahme nicht bestätigt wurde, kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten.
3 – Kommt der Vertrag auf elektronischem Wege zustande, so trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Vorkehrungen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und stellt eine sichere Internetumgebung bereit. Erfolgt die Zahlung durch den Verbraucher auf elektronischem Wege, so trifft der Unternehmer hierfür geeignete Sicherheitsmaßnahmen.
4 – Der Unternehmer stellt dem Verbraucher zusammen mit der Ware oder Dienstleistung folgende Informationen schriftlich oder in einer Weise zur Verfügung, die es dem Verbraucher ermöglicht, diese abzurufen und auf einem dauerhaften Datenträger zu speichern:
a. die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers, an die der Verbraucher Beschwerden richten kann.
b. die Bedingungen für die Ausübung des Widerrufsrechts und die Art und Weise seiner Ausübung oder einen deutlichen Hinweis auf den Ausschluss des Widerrufsrechts.
c. Informationen über den Kundendienst und bestehende Garantien.
d. die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Informationen, es sei denn, der Unternehmer hat dem Verbraucher diese Informationen bereits vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt.
e. die Bedingungen für die Kündigung des Vertrags, sofern dieser eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde. 5 – Hat sich der Unternehmer zur Lieferung einer Reihe von Waren oder Dienstleistungen verpflichtet, so finden die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes nur auf die erste Lieferung Anwendung.
Artikel 6a – Widerrufsrecht bei der Lieferung von Produkten
1 – Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Diese Frist beginnt an dem Tag, an dem das Produkt vom Verbraucher oder in dessen Namen in Empfang genommen wird.
2 – Während dieser Frist hat der Verbraucher das Produkt und die Verpackung sorgsam zu behandeln. Der Verbraucher darf das Produkt nur insoweit auspacken oder verwenden, als dies erforderlich ist, um beurteilen zu können, ob er das Produkt behalten möchte oder nicht. Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er das Produkt sowie sämtliches mitgelieferte Zubehör – soweit dies zumutbar ist – im Originalzustand und in der Originalverpackung gemäß den vom Händler erteilten angemessenen und klaren Anweisungen an den Händler zurückzusenden.
Artikel 6b – Widerrufsrecht bei der Erbringung von Dienstleistungen
1 – Bei der Erbringung von Dienstleistungen hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Diese Frist beginnt an dem Tag, an dem der Vertrag geschlossen wird.
2 – Um sein Widerrufsrecht auszuüben, richtet sich der Verbraucher nach den klaren und angemessenen Anweisungen, die der Händler hierzu bei der Angebotserstellung und/oder spätestens bei der Leistungserbringung mitgeteilt hat.
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
1 – Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Kosten zu tragen, die die Höhe der Rücksendekosten nicht überschreiten dürfen.
2 – Hat der Verbraucher einen Betrag gezahlt, so erstattet ihm der Händler diesen Betrag schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach der Rücksendung oder dem Widerruf. Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
1 - Sofern dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht, kann der Unternehmer dieses Recht nur dann ausschließen, wenn er dies im Angebot – und jedenfalls vor Vertragsschluss – eindeutig angegeben hat.
2 - Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur für folgende Produkte möglich:
a. die vom Unternehmer nach den Vorgaben des Verbrauchers angefertigt wurden.
b. die eindeutig persönlicher Natur sind.
c. die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgegeben werden können.
d. die schnell verderben oder veralten können.
e. deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
f. für Zeitungen und Zeitschriften im Einzelverkauf.
g. für Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Computersoftware, deren Versiegelung vom Verbraucher entfernt wurde.
3 - Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur für folgende Dienstleistungen möglich:
a. im Zusammenhang mit Beherbergung, Beförderung, Verpflegung oder Freizeitgestaltung, für die ein bestimmter Termin oder Zeitraum vereinbart wurde.
c. deren Erbringung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Bedenkzeit begonnen hat.
d. im Zusammenhang mit Wetten und Lotteriespielen.
Artikel 9 – Der Preis
1 - Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, mit Ausnahme von Preisänderungen aufgrund von Anpassungen der Mehrwertsteuersätze.
2 - Abweichend von den Bestimmungen des vorstehenden Absatzes kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen zu variablen Preisen anbieten, wenn deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat. Auf diese Abhängigkeit von Marktschwankungen sowie auf die Tatsache, dass es sich bei den genannten Preisen gegebenenfalls um Richtpreise handelt, wird im Angebot hingewiesen. 3 - Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen beruhen.
4 - Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:
a. sie auf gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen beruhen.
b. der Verbraucher die Möglichkeit hat, den Vertrag an dem Tag zu kündigen, an dem die Preiserhöhung wirksam wird.
5 - Die Preise in den Angeboten für Waren oder Dienstleistungen verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.
Artikel 10 – Konformität und Garantie
1 - Der Händler verpflichtet sich sicherzustellen, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Qualität und/oder Gebrauchstauglichkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen.
2 - Ein vom Händler, Hersteller oder Importeur angebotenes Garantiesystem berührt nicht die Rechte und Ansprüche, die dem Verbraucher gegenüber dem Händler aufgrund des Gesetzes und/oder des Fernabsatzvertrags im Falle einer Nichterfüllung der dem Händler obliegenden Pflichten zustehen.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
1 - Der Händler lässt bei der Entgegennahme und Ausführung von Produktbestellungen sowie bei der Prüfung von Anfragen zur Erbringung von Dienstleistungen größtmögliche Sorgfalt walten.
2 - Als Lieferort gilt die Adresse, die der Verbraucher dem Händler mitgeteilt hat.
3 - Unter Beachtung der Bestimmungen in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt das Unternehmen die angenommenen Bestellungen zügig und spätestens innerhalb von 30 Tagen aus, sofern keine längere Lieferfrist vereinbart wurde. Verzögert sich die Lieferung oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, wird der Verbraucher spätestens einen Monat nach der Bestellung darüber informiert. Der Verbraucher hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und ein gleichwertiges Produkt oder eine Entschädigung zu verlangen.
4 - Im Falle eines Rücktritts gemäß dem vorstehenden Absatz erstattet der Händler den vom Verbraucher gezahlten Betrag schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach dem Rücktritt.
5 - Sollte sich die Lieferung eines bestellten Produkts als unmöglich erweisen, bemüht sich der Händler, einen Ersatzartikel bereitzustellen. Spätestens bei der Lieferung wird klar und verständlich darauf hingewiesen, dass ein Ersatzprodukt geliefert wird. Der Verbraucher kann einen Ersatzartikel zurücksenden. Bei Ersatzartikeln darf das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Händler.
6 – Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, trägt der Händler das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts der Produkte bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Produkte an den Verbraucher geliefert werden.
Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse
1 – Der Verbraucher kann einen auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrag jederzeit unter Einhaltung der hierfür vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
2 – Ein Vertrag, der für eine bestimmte Dauer geschlossen wurde, hat eine Laufzeit von höchstens zwei Jahren.
Wurde vereinbart, dass sich der Fernabsatzvertrag verlängert, sofern der Verbraucher dieser Verlängerung nicht widerspricht, so wird der Vertrag als Vertrag auf unbestimmte Zeit fortgesetzt; die Kündigungsfrist beträgt nach der Vertragsverlängerung höchstens einen Monat.
Artikel 13 – Zahlung
1 – Die Zahlung ist innerhalb von vierzehn Tagen nach Lieferung der Ware oder – bei einem Dienstleistungsvertrag – innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der diesbezüglichen Unterlagen fällig. Beim Verkauf von Produkten an Verbraucher ist in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Teil- oder Gesamtzahlung vorgesehen (Widerrufsrecht). Wird Vorauszahlung vereinbart, kann der Verbraucher keine Rechte hinsichtlich der Ausführung des Auftrags oder der Dienstleistung(en) geltend machen, bevor die Vorauszahlung geleistet wurde. Der Verbraucher ist verpflichtet, den Unternehmer unverzüglich auf Unrichtigkeiten bei der geleisteten Zahlung oder in den Angaben hinzuweisen. Im Falle einer Nichtzahlung durch den Verbraucher ist der Unternehmer – vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen – berechtigt, angemessene Kosten in Rechnung zu stellen, die dem Verbraucher zuvor mitgeteilt wurden.
Artikel 14 – Bearbeitung von Beschwerden
1 - Der Händler verfügt über ein Verfahren zur Beilegung von Beschwerden, das in angemessener Weise veröffentlicht ist, und bearbeitet jede Beschwerde gemäß diesem Verfahren.
2 - Beschwerden über die Vertragserfüllung müssen dem Händler innerhalb einer angemessenen Frist vorgelegt und vollständig sowie klar beschrieben werden, nachdem der Verbraucher die Mängel festgestellt hat.
3 - Auf Beschwerden, die dem Händler mitgeteilt werden, erfolgt eine Antwort schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Eingangsdatum. Erfordert eine Beschwerde eine längere Bearbeitungszeit als vorgesehen, sendet der Händler innerhalb von 14 Tagen eine Eingangsbestätigung und gibt an, wann der Verbraucher mit einer ausführlicheren Antwort rechnen kann.
4 - Eine Beschwerde bezüglich eines Produkts oder einer Dienstleistung des Händlers kann auch über das Kontaktformular oder per E-Mail an info@befx.be eingereicht werden.
5 - Kann die Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden, entsteht eine Streitigkeit, die Gegenstand eines Streitbeilegungsverfahrens sein kann.
Artikel 15 – Identitätsdiebstahl und Kreditkartenbetrug
1 - Um die Sicherheit Ihres Online-Besuchs zu gewährleisten, arbeitet SPIRIDIS im Hinblick auf Identitätsdiebstahl und Kreditkartenbetrug ausschließlich mit anerkannten Partnern für Online-Sicherheit zusammen. Das Risiko des Verlusts oder Diebstahls von Identitätsdaten wird dadurch auf ein Minimum reduziert. SPIRIDIS trifft alle möglichen Vorkehrungen und handelt als Online-Vermittler mit der Sorgfalt eines umsichtigen Akteurs. Ein Identitätsdiebstahl oder finanzieller Diebstahl kann daher nicht ohne Weiteres SPIRIDIS angelastet werden.
Adresse von SPIRIDIS:
Rue du Chateau, 270
6150 Anderlues
Belgien